ChatGPT – Urheberrecht, AGB und Lizenzen zur korrekten Verwendung des KI Chatbots
ChatGPT, der KI Chatbot von open.ai, wird zunehmend auch von Kanzleien und Rechtsabteilungen eingesetzt. Ein Grund mehr, sich einmal anzuschauen, wie dieser rechtlich überhaupt verwendet werden darf.
ChatGPT – Urheberrecht
Urheberrechtlich sind viele Kolleg:innen der Ansicht, dass die erstellten Inhalte von ChatGPT nach deutschem Urheberrecht nicht geschützt sind, da der Chatbot kein „Mensch“ i.S.d. UrhG ist, was Voraussetzung für einen Schutz wäre (siehe z.B. das Video „Rechtsfragen zu ChatGPT und künstlichen Intelligenzen“ der Kanzlei Menold Bezler).
Fraglich ist aber, ob die Ausgabe des Chatbots möglicherweise auf einem urheberrechtlich geschütztem Text basiert, der zumindest auszugsweise ausgeben wird. Dann könnte natürlich bei der weiteren Verwendung des Textes ein Verstoß gegen das Urheberrecht des Schöpfers des Ausgangsmaterials vorliegen. ChatGPT gibt allerdings keine Auskunft darüber, auf welche Grundlagentexte es sich bei einer Antwort konkret bezieht. Daher wäre dies zumindest schwer festzustellen.
ChatGPT – AGB / Terms of Use
Ein oft nicht diskutierter Punkt zur rechtmäßigen Verwendung von ChatGPT sind die AGB (Terms of Use) von open.ai. Diese findet man hier. Konkrete Informationen zur Frage werden dort zwar nicht geboten, schaut man aber weiter, findet man eine offizielle FAQ zum Thema „kommerzielle Verwendung der Texte“ von open.ai. Dort heisst es unter Punkt 14:
Can I use output from ChatGPT for commercial uses?
Subject to the Content Policy and Terms, you own the output you create with ChatGPT, including the right to reprint, sell, and merchandise – regardless of whether output was generated through a free or paid plan.
oder übersetzt:
Kann ich Ausgaben von ChatGPT für kommerzielle Zwecke verwenden?
Vorbehaltlich der Inhaltsrichtlinien und -bedingungen sind Sie Eigentümer der von Ihnen mit ChatGPT erstellten Ausgaben, einschließlich des Rechts, diese nachzudrucken, zu verkaufen und zu vermarkten – unabhängig davon, ob die Ausgaben über einen kostenlosen oder kostenpflichtigen Plan erstellt wurden.
Diese Punkte sollten, trotz genanntem Vorbehalt, bei der Frage nach einer urheberrechtlich korrekten Anwendung von ChatGPT weiterhelfen, wenn auch eine hundertprozentig abschließende Klärung im Einzelfall getroffen werden muss, besonders bezogen auf das US-Amerikanische Urheberrecht und auf die Frage nach dem Urheberrecht der von der Künstlichen Intelligenz gelernten Ausgangstexte.
