Brandenburgs Justizministerin treibt KI-Projekt mit StartUp voran
Laut dpa hat die Justizministerin des Landes Brandenburg, Susanne Hoffmann (CDU), in Zusammenarbeit mit einem Berliner Start-up ein eigenes KI-Projekt initiiert, das die Arbeit der Gerichte erleichtern soll. Erste Tests des Prototyps verliefen vielversprechend und stießen auf positive Resonanz.
Der innovative KI-Prototyp, der auf einem großen Sprachmodell basiert, ist darauf ausgelegt, bei Massenverfahren zu Fluggastrechten eingesetzt zu werden. Geplant ist die Erprobung noch im Jahr 2024. Dieses Modell soll in der Lage sein, auf häufige rechtliche Fragen frei formulierte Antworten mit Begründungen zu geben. Laut Hoffmann soll die Software Gerichtsentscheidungen durchsuchen, verschiedene Auffassungen gegenüberstellen und diese mit Fundstellen belegen.
Ein weiterer Vorteil der eigenen KI-Entwicklung ist die Kontrolle über die Daten und die daraus resultierenden Ergebnisse. Hoffmann betonte, dass KI künftig maßgeblich zur Erleichterung der Arbeit von Richterinnen und Richtern beitragen und die Entscheidungsprozesse verkürzen könne. Wichtig sei jedoch, dass die finale Entscheidung immer beim Richter liege.
Die Kosten für das KI-Projekt werden im unteren sechsstelligen Bereich erwartet. Hoffmann hofft, dass sich die Anwendung mittelfristig auch auf andere Massenverfahren ausweiten lässt. Besonders an Gerichten in Flughafennähe, wie dem Amtsgericht Königs Wusterhausen, das für den Flughafen BER zuständig ist, steigt die Zahl der Flug- und Reiseklagen stetig. 2023 wurden dort rund 14.000 Klagen registriert, doppelt so viele wie im Vorjahr.
Zusätzlich zu diesem eigenen Projekt beteiligt sich Brandenburg seit 2023 an einem weiteren KI-Vorhaben in Hessen, genannt „Frauke“, das bisher in Brandenburg noch nicht angewendet wird. Beide Länder hatten im November 2023 eine Kooperation vereinbart. Für den Einsatz von KI-Anwendungen hat das Justizministerium in Potsdam jeweils 200.000 Euro für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 bereitgestellt.
