Fachartikel

Richter-Tools: Warum ein Richter eine App baut, die nicht rät

Im Gerichtssaal wird mehr gerechnet, als man von außen annimmt. Wann läuft die Berufungsfrist ab, wenn am Montag zugestellt wurde und das Fristende auf Fronleichnam fällt? Welcher Strafrahmen bleibt nach zweifacher Milderung? Wie lautet die Kostenquote, wenn zwei Beklagte als Gesamtschuldner verklagt sind und nur einer verurteilt wird? Nichts davon ist schwierig, aber alles ist fehleranfällig – und eine falsch berechnete Frist ist eine versäumte Frist.

Ich bin Vorsitzender Richter am Landgericht, und ich habe mir für diese Rechnungen irgendwann eine App gebaut. Daraus wurde die erste Fassung der Richter-Tools, eine iPhone-App, die über Jahre im Beta-Test lief und mehr als 300 regelmäßige Tester hatte. Gescheitert ist sie nicht an den Nutzern, sondern am Aufwand: Eine App neben dem Beruf zu pflegen, heißt, jedem Betriebssystemwechsel und jeder Gesetzesänderung hinterherzulaufen. 2019 blieb sie stehen.

Was sieben Jahre Stillstand anrichten

Als ich den alten Bestand in diesem Jahr wieder aufgeschlagen habe, stand er auf dem Recht von Februar 2019. Drei Einträge der Deliktstabelle zeigten inzwischen auf einen anderen Tatbestand als den, den sie benannten. Die Feiertage kamen damals von einer Schnittstelle im Netz. Für Brandenburg fragte die App mit einem falschen Länderkürzel an, bekam eine leere Antwort ohne Fehlermeldung und rechnete für Brandenburger Nutzer schlicht ohne Feiertage.

Das Lehrreiche daran: Kein Werkzeug hat versagt. Es gab nur keines, das jemand aufgerufen hätte. Software für Juristen veraltet lautlos, und der Nutzer sieht es dem Ergebnis nicht an. Deshalb ist die neue Fassung keine Überarbeitung, sondern ein Neubau – für iPhone, iPad und Android, mit der Nuvante UG (haftungsbeschränkt) als Anbieterin. Idee, Konzeption und Umsetzung liegen weiter bei mir.

Was die App kann

Der Kern ist die Fristberechnung nach §§ 187, 188, 193 BGB mit den Feiertagen aller sechzehn Länder, einschließlich der Feiertage, die nur in einzelnen Gemeinden gelten. Zweiunddreißig Vorlagen decken die gängigen Fristen ab, von der Berufung über die Kündigungsschutzklage bis zur einwöchigen Einspruchsfrist gegen das Versäumnisurteil im Arbeitsgerichtsverfahren.

Im Strafrecht: Strafrahmen für über 600 Delikte mit Versuch, minder schwerem Fall, Strafantrag und Milderung nach § 49 StGB, Gesamtstrafe mit Zäsurwirkung, Strafzeit, Vorwegvollzug, Sperrfrist, die nicht geringe Menge für 86 Stoffe und der Tatzeit-Blutalkohol. Im Zivilverfahren: Prozesskosten nach GKG und RVG über alle Instanzen, Kostenquoten bis zur Baumbach’schen Formel mit Widerklage und Fahrzeugschaden nach dem Vier-Stufen-Modell des BGH.

Seit diesem Herbst hat jede Gerichtsbarkeit ihre Rubrik: Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzrecht, mit der Bekanntgabe eines Bescheids und den Rechtsbehelfsfristen, die in jedem Gebiet anders zu rechnen sind, und mit der Festsetzungs- und Zahlungsverjährung der Abgabenordnung. Was man nicht braucht, blendet man aus – der Arbeitsrichter braucht kein Strafrecht. Einundzwanzig Gesetze stehen im Wortlaut bereit, durchsuchbar und ohne Netz.

Zu jedem Ergebnis zeigt die App den Rechenweg und die Vorschrift. Wer das Ergebnis verantwortet, muss es nachvollziehen können.

Was sie nicht tut

Sie rät nicht. In den Rechnern steckt kein Sprachmodell, sondern eine feste Regel, die sich lesen und prüfen lässt. Für eine Frist ist das die einzige vertretbare Bauweise.

Sie entscheidet keine Rechtsfragen. Bei mehreren vertretbaren Auffassungen legt sie die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrunde. Wo der BGH eine Frage offengelassen hat, weist sie beide Ergebnisse aus. Ein Beispiel: Ob der dritte Werktag bei der Wohnraumkündigung vom Samstag auf den Montag rückt, hat der BGH offengelassen. Die App zeigt deshalb zwei Daten statt eines geratenen.

Sie sendet nichts. Keine Anmeldung, kein Konto, keine Analyse, kein Server, der mitrechnet. Was eingegeben wird, bleibt auf dem Gerät; die App funktioniert im Flugmodus.

Und sie ersetzt keine Prüfung. Sie ist kein Fristenkalender und keine Aktenverwaltung, sie speichert keine Verfahren, und sie garantiert nichts. Verantwortlich bleibt, wer das Ergebnis verwendet.

Die eine Stelle mit KI

Eine Ausnahme gibt es, und sie ist als solche gekennzeichnet: die Anonymisierungshilfe. Sie ersetzt in Texten und Word-Dokumenten Namen, Anschriften und Aktenzeichen durch Platzhalter, als Vorbereitung einer Veröffentlichung. Dafür arbeitet ein kleines Erkennungsmodell – auf dem Gerät, nicht in der Cloud. Es wird nach ausdrücklicher Freischaltung einmal geladen; das Dokument selbst verlässt das Gerät nie. Die App nennt das Ergebnis mit Absicht nicht „anonym“: Die Erkennung ist unvollständig, in unseren Messungen blieben je Dokument einzelne Angaben stehen. Die Durchsicht ist deshalb Pflicht und in der Maske nicht zu überspringen.

Gebaut mit KI – gerechnet ohne

In der App rechnet kein Sprachmodell. Gebaut habe ich sie aber mit einem: Den Code hat zum größten Teil Claude geschrieben, ein KI-Modell von Anthropic, in wenigen Wochen statt in Jahren. Allein und neben dem Beruf hätte ich das so nicht geschafft. Die Arbeitsteilung ist streng: Rechtsfragen entscheide ich, jede Regel hat einen Prüffall – inzwischen rund 2.800 –, und die Fristenlogik ist in mehreren hunderttausend Fällen gegen eine unabhängige Umsetzung abgeglichen. Auch die KI irrt: Einen Grenzwert hatte sie als bestätigt geführt, der in der Entscheidung anders steht. Deshalb ist jede zitierte Entscheidung einmal an der Quelle gelesen.

Wie man verhindert, dass sie wieder veraltet

Die Antwort auf 2019 ist ein Prüfmechanismus. Die Gesetzestexte kommen von gesetze-im-internet.de; jede Woche vergleicht ein Lauf die geltende Fassung absatzgenau mit dem Stand der App und meldet, welche Rechner an einer geänderten Vorschrift hängen. Solange eine Änderung nicht eingearbeitet ist, lässt sich keine neue Fassung bauen. Was sich nicht maschinell prüfen lässt – Rechtsprechung etwa –, trägt ein Prüfdatum, das die App ausweist.

Stand

Richter-Tools läuft derzeit im geschlossenen Beta-Test über TestFlight und Google Play mit Richterinnen und Richtern. Von dort kommen die besten Ideen: Die Fristen des Arbeitsgerichtsverfahrens hat sich ein Arbeitsrichter gewünscht. Die Vorgängerfassung ist vorgestellt bei Orth/Pabst/Paschke, in: Riehm/Dörr (Hrsg.), Digitalisierung und Zivilverfahren, 2. Aufl. 2026, § 18 Rn. 18 ff.

Den Leistungsumfang gibt es unter www.richtertools.de. Wer aus der Justiz oder der Anwaltschaft mittesten möchte, schreibt an support@richtertools.de.

Autor: Prof. Dr. Jan F. Orth, LL.M. (University of Texas), ist Vorsitzender Richter am Landgericht und Schriftleiter der Zeitschrift SpuRt. Richter-Tools hat er entworfen und entwickelt. Anbieterin ist die Nuvante UG (haftungsbeschränkt).

- WERBUNG -